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Pressestimme: 'Rhein-Neckar-Zeitung' zu Leyen/EU-Parlament

12.07.19

HEIDELBERG (dpa-AFX) - "Rhein-Neckar-Zeitung" zu Leyen/EU-Parlament:

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"Rein formal geht es darum, dass die deutsche Verteidigungsministerin von den Staats- und Regierungschefs beim Brüsseler Gipfel sozusagen aus dem Hut gezaubert wurde. In Europa stand sie überhaupt nicht zur Wahl. Doch Manfred Weber und Franz Timmermans, die einzigen wirklichen Spitzenkandidaten, sind ja bereits am Widerstand von Maron, Orbán und Co. gescheitert. Und die Liberale Margrethe Vestager erklärte sich erst am Wahlabend dazu - eine Mogelpackung. Das Spitzenkandidatensystem ist damit politisch ausgehebelt. Wenn von der Leyen am Dienstag also scheitern sollte, dann handelt es sich um eine Retourkutsche des Parlaments gegenüber den Staats- und Regierungschefs. Und das soll ein Argument sein? Ein Willen zu mehr Demokratie? Man muss parteipolitisch schon ganz schön verbohrt sein, um solchen Winkelzügen zu folgen."/yyzz/DP/he


                                                                                                                        

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