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Pressestimme: 'Rhein-Zeitung' zu große Koalition/Grundrente

11.11.19

KOBLENZ (dpa-AFX) - 'Rhein-Zeitung' zu große Koalition/Grundrente

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Die Stoßrichtung beim Kompromiss für die Grundrente stimmt: Es wird eine Bedarfsprüfung geben, für die Betroffene nicht beim Sozialamt vorstellig werden müssen. Die Größenordnung ist so gewählt, dass auch Menschen, die heute geringfügig über der Grundsicherung liegen, profitieren können. Zudem hat die Koalition Impulse für Wirtschaft, Arbeitnehmer und Zukunftstechnologien gesetzt. Das ergibt alles Sinn. Der Teufel aber steckt wie immer im Detail. Es muss einen misstrauisch stimmen, dass die Koalitionsspitzen weder die genaue Zahl der Nutznießer einer Grundrente noch die exakten Kosten benennen konnten. Für das Gesetzgebungsverfahren ist neuer Streit programmiert./be/DP/zb


                                                                                                                        

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