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ROUNDUP: Diesel-Fahrverbote: Pop gibt Autokonzernen die Schuld

12.10.18

BERLIN (dpa-AFX) - Nach dem Gerichtsurteil zu Diesel-Fahrverboten in Berlin hat Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) die deutschen Automobilkonzerne scharf kritisiert. "Die Automobilkonzerne haben das vor die Wand gefahren, weil sie den Menschen Autos verkauft haben, wo sie bei den Grenzwerten geschummelt haben", sagte sie in der rbb-"Abendshow". Das Verwaltungsgericht der Hauptstadt hatte am Dienstag entschieden, dass ab Mitte 2019 wegen der hohen Luftverschmutzung mindestens elf Abschnitte stark befahrener Straßen für ältere Diesel gesperrt werden sollen.

Pop sagte in der Sendung am Donnerstagabend, die rot-rot-grüne Landesregierung habe schon einiges für bessere Luft getan, etwa die ganzen "alten Busse der BVG" aus dem Verkehr zu ziehen. Der Senat habe zudem ein Elektroprogramm für Wirtschaftsmobilität aufgelegt, für das es bereits mehr als 200 Anträge in Berlin gebe. Der Forderung der Opposition, Berufung gegen das Urteil zu Diesel-Fahrverboten einzulegen, erteilte die Senatorin allerdings eine Absage. Sonst würde Berlin nicht in das Programm der Bundesregierung für die technische Nachrüstung bei Dieselfahrzeugen kommen, sagte Pop.

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Betroffen von den Diesel-Fahrverboten in Berlin sollen Autos mit den Abgasnormen Euro 1 bis 5 sein. Es geht um Abschnitte auf wichtigen Verkehrsachsen, darunter die Leipziger Straße, die Friedrichstraße und die Reinhardtstraße in der Nähe des Regierungsviertels.

Nach Darstellung des rbb werden die Fahrverbote nur äußerst eingeschränkt kontrolliert werden können. Als Hauptgrund nannte die "Abendschau" am Freitag unter Berufung auf die Innenverwaltung die begrenzte Personaldecke bei der Polizei. Die Kontrollen würden jedoch notwendig, weil die vom Senat geforderte blaue Plakette zur Kennzeichnung fahrberechtigter Fahrzeuge bislang von der Bundesregierung abgelehnt wird./laj/DP/he


                                                                                                                        

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