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Von der Leyen bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben

17.05.19

TALLINN (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch in Estland den deutschen Willen zu höheren Verteidigungsausgaben bekräftigt. "Deutschland muss mehr machen", sagte sie am Freitag auf einer Konferenz in Tallinn. Die CDU-Politikerin bekannte sich zum sogenannten Zwei-Prozent-Ziel, wonach jeder Nato-Staat perspektivisch mindestens zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung in den Wehrbereich stecken soll. Deutschland wolle sich darauf zubewegen. "Wir sind entschlossen, dies zu tun." Wegen des niedrigen Ausgangsniveaus bedürfe es aber "enormen Bemühens".

Deutschland habe seit dem "Tiefstpunkt" von 1,1 Prozent eine "starke Kehrtwende" vollzogen und zuletzt in den vergangenen fünf Jahren die Verteidigungsausgaben um 40 Prozent erhöht, sagte von der Leyen. 2024 werde Deutschland die 1,5-Prozent-Marke erreichen. Der Blick dürfe aber nicht nur auf die Ausgaben verengt werden. "Geld ist wichtig, aber auch Beiträge und Fähigkeiten. Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller der Nato", sagte die Verteidigungsministerin. Dies zeige auch das Engagement.

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Die transatlantischen Beziehungen nannte von der Leyen "stärker als je zuvor und gesund". Es gebe zwar Unstimmigkeiten zwischen den USA und den europäischen Verbündeten etwa in Handelsfragen. Die Leitprinzipien im Verteidigungsbereich blieben davon aber unberührt. Auch mit Blick auf China sollte Europa in engen Kontakt mit den USA bleiben. Die Volksrepublik sei die größte Herausforderung für die EU neben dem "militärisch lauten" Russland, sagte von der Leyen./awe/DP/he


                                                                                                                        

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